Der Handel mit Emissionsrechten

Im Emissionshandel werfen vor allem die Zuteilung der Zertifikate und deren verwaltungsrechtliche Qualifizierung etliche Fragestellungen auf. In diesem Werk finden sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen im Emissionshandel auf völkerrechtlicher, europarechtlicher sowie nationaler Ebene. Weiters werden die Funktionsmechanismen des internationalen „Carbon- Marktes“ und die flexiblen Mechanismen des Kyoto- Protokolls („CDM“ und „JI“) im Detail dargestellt. Kernstück dieser Arbeit ist das Emissionszertifikategesetz und die rechtliche Analyse relevanter Bestimmungen. Insbesondere werden das Zuteilungsverfahren der Zertifikate sowie der Zuteilungsbescheid detailliert erörtert. Unter Heranziehung des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes gewinnt der Zuteilungsbescheid an Transparenz. Ein Ermessen der bescheiderlassenden Behörde ist anhand der Vorwegnahme der Verteilungsentscheidung auszuschließen. Bei der Zuteilung der Zertifikate ist die Wahrung des Parteiengehörs essentiell. Weiters ist die Zuteilung durch den Verfassungsgerichtshof in Form einer ex-post- Kontrolle nachprüfbar.